Themen die uns bewegen

Geimderatsfraktion stellt Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Blaubeuren
Veranlasst durch mehrere Unfälle im Stadtgebiet mit tödlichem Ausgang stellen wir
folgenden Antrag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt sich mit der Verkehrsbehörde des ADK in Verbindung
zu setzen mit dem Ziel die Nachtabschaltung aller Fußgängerampeln mit
Bedarfsanforderung an Bundesstrassen im Stadtgebiet zu überprüfen und ggf.
aufzuheben.
2. Die Verwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit der Verkehrsbehörde
Überlegungen anzustellen, welche verkehrsrechtlichen oder bautechnische
Maßnahmen geeignet sind, den offensichtlichen Unfallschwerpunkt an der
Bundesstrasse B 492 im Bereich Weiler mittelfristig zu entschärfen.

Der Tagesordnungspunkt besagte zunächst nur die Beauftragung einer weiteren Untersuchung der Sanierung des Kindergartens am Dodelweg. Zu kurzsichtig meinte hierzu die CDU Gemeinderatsfraktion und verlangte eine Sportflächenkonzeption vor einer Sanierungsentscheidung.
Mehr hierzu im Archiv

Antrag der CDU Fraktionzur Klausurtagung

Die Fraktion stellte unter Mitwirkung anderer Gemeinderatsmitglieder den Antrag, die Klausurtagung im 2007 des Gemeinderates nicht in Blaubeuren sondern außerhalb der Stadtgrenze abzuhalten. Der Antrag, den Sie hier nachlesen können, wird in der Sitzung vom 22. Mai 2007 behandelt.

Antrag der CDU Fraktion zur Neugestaltung der Internetpräsenz der Stadt

Die Fraktion stellte unter Mitwirkung anderer Gemeinderatsmitglieder den Antrag, die bisherige, in
die Jahre gekommene Webseite der Stadt Blaubeuren grundlegend zu überarbeiten. Die Fraktion
fordert in ihrem Antrag, dass neben der Präsentation der Stadt und seiner Tourismusattraktionen auch
die Vereine und Firmen die Möglichkeit erhalten sich weltweit zu präsentieren. Ein weiteres zentrales
Element ist die Aufnahme so genannter „e-Government“-Elemente, sprich über das world-wide-web
erledigbare Behördengänge. Den genauen Wortlaut des Antrages können Sie hier nachlesen. [71 KB]

Antrag der CDU Fraktion für die Zukunft des Bauhof

Am 05.12.2006 reichte die CDU Fraktion mit interfraktioneller Unterstützung einen Antrag über die weitere Zukunft des Bauhofes ein.
Lesen Sie hier mehr [55 KB]

Haushaltsrede 2007

Am 05.12.2006 wurde der Haushalt der Stadt Blaubeuren für das Jahr 2007. Lesen Sie hier die Position der CDU Fraktion.
Die Haushaltsrede hielt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Reiner Baur. Es gilt das gesprochene Wort.
Hier lesen [63 KB]

Diskussion um Gelbe Tonne

10-10-2006
In der Sitzung des Gemeinderates vom 10. Oktober 2006 sprach sich die Fraktion der CDU dafür aus, dass nach einer Änderung in der Apfallentsorgung durch den Kreistag das Thema Müll im ersten Halbjahr 2007 nochmals grundlegend diskutiert werden muss. Im Sachvortrag ging es um die Verlängerung des Vertrages zur Müllentsorgung sowie darum, das bisherige System Hausmüllabfür und Vorhaltung eines Wertstofhofes beizubehalten.
Die Änderungen im Kreis machen evtl. aber auch den Einsatz der gelben Tonne möglich. Den Gebruach des gelben Sackes sieht die Fraktion wie bisher auch als untaugliche Möglichkeit, vor allem vor dem Hintergrund des Missbrauches sowie der Gefahr einer Verschmutzung. Anders hingegen sieht es mit der gelben Tonne aus, deren Einsatz wir zunächst für sinnvoll hielten.

BETREUUNG / Gemeinderat stimmt für neues Angebot zum Kindergartenjahr 2006/2007
Ganztagesgruppe am Dodelweg

Mittagessen kommt von der Seminarküche - Kleingruppe in Gerhausen fällt weg
Ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des "Tagesbetreuungsausbaugesetzes": In Blaubeuren wird es zum neuen Kindergartenjahr eine Ganztagesbetreuung geben. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Die Gruppe entsteht im Kindergarten am Dodelweg.

JOACHIM STRIEBEL

Der Gemeinderat hat sich am Dienstag einstimmig für das am Runden Tisch erarbeitete Konzept zur Kinderbetreuung in Blaubeuren ausgesprochen. Wichtigster Punkt ist, dass es vom neuen Kindergartenjahr an in Blaubeuren eine Ganztageskindergartengruppe geben wird, und zwar im evangelischen Kindergarten am Dodelweg. Dort wird eine Kleingruppe geschlossen. Von September an gibt es im evangelischen Kindergarten dann eine Regelgruppe mit Öffnungszeiten am Vor- und Nachmittag, eine Gruppe mit veränderten Öffnungszeiten (7.30 bis 13.30 Uhr) und eben die neue Ganztagesgruppe mit Öffnungszeiten von 7 bis 17 Uhr.
130 Euro pro Monat
Der Gemeinderat hat festgelegt, dass der Beitrag für die Ganztagesgruppe pro Monat 130 Euro beträgt, zusätzlich zum jeweiligen Regelbeitrag. Für die Dauer eines Kindergartenjahres können einzelne Tage zum Tagespreis von zehn Euro gebucht werden. Der Kindergarten am Dodelweg biete die räumlichen Voraussetzungen für die Ganztagesbetreuung, sagte Richard Ott von der Stadtverwaltung. Warmes Essen wird von der Küche des benachbarten Seminars geliefert, zu beschaffen seien noch Warmhaltebehälter. Durch das neue Angebot rechnet die Stadt nicht mit Mehrkosten im städtischen Haushalt, denn es gibt durch die insgesamt zurückgehenden Kinderzahlen Einsparungen. So hat der Gemeinderat beschlossen, eine Kleingruppe im städtischen Kindergarten in der Bühlstraße in Gerhausen zu schließen. Auch im evangelischen Kindergarten in Seißen wird eine Kleingruppe wegfallen. Bürgermeister Jörg Seibold bedankte sich bei allen Beteiligten - Erzieherinnen, Vertretern der Kirchen und allen Teilnehmern am Runden Tisch - für das gute Ergebnis. Ursula Sigloch (SPD) sieht einen wichtigen Schritt in Richtung "familienfreundliche Stadt". Die Ganztagesbetreuung müsse auch dann angeboten werden, wenn sie am Anfang noch schwach angenommen werden sollte. Dasselbe gelte für die Grundschulbetreuung. Rainer Federle (FWV) meinte, das neue Angebot werde veränderten Lebenssituationen gerecht. Die Ganztagesbetreuung mache Blaubeuren für junge Familien attraktiver, meinte Martin Vonier (CDU). Frieder Bohnacker (Grüne) freute sich, dass sich alle Beteiligten konstruktiv eingebracht haben. Es sei Aufgabe der Kommune, ihre Betreuungsangebote an die veränderten Lebenswirklichkeiten der Familien anzupassen, sagte Jörg Seibold. "Der Kindergarten wird zunehmend zum Standortfaktor." Komme es zu höheren Kosten, müssten diese vom städtischen Haushalt, nicht durch überhöhte Elternbeiträge, aufgefangen werden. Seibold merkte kritisch an, dass die Politik neue Angebote fordere, diese aber nicht finanziere. Der Gemeinderat hat festgelegt, dass in mehrgruppigen städtischen Kindergärten bei Bedarf flexible Öffnungszeiten eingeführt werden können. Auf den Weg gebracht werden soll auch eine Betreuung für Notfälle in den Kindergartensommerferien. Es ist daran gedacht, die Sommerferien im Kindergartenjahr 2006/2007 so zu planen, dass nicht alle Einrichtungen gleichzeitig geschlossen haben. Eine Ganztagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren und eine Betreuung für Schüler am Nachmittag wird zum Schuljahr 2007/2008 organisiert.

Erscheinungsdatum: 26.05.2006, Copyright Das Blaumännle